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von

FROKS Sportswear

1. Vert= ragsumfang

Der Umfang und Inhalt eines Vertrages ergibt sich aus den schriftlichen Abmachungen zwischen uns und dem Kunden, sowie aus nachstehen= den Bedingungen, die auch für sämtliche Folgegeschäfte Geltung haben. Jegliche Abweichungen hiervon müssen uns schriftlich bestä= tigt werden. Die Lieferung erfolgt nach den u.a. Bedingungen.<= /p>

2. Lieferzeiten

Die von uns genannten Liefertermine gelten als unverbindlich, die Ausnahme ist, wenn wir unseren Kunden Fixtermine schrift= lich mitteilen. In diesem Fall gilt als Grundlage eine rechtzeitige und richtige Anlieferung von unseren Lieferanten. Die Lieferfrist beginnt mit dem Tage, = wenn alle Einzelheiten des Vertrages geklärt sind. Das Recht zu Teillieferu= ngen behalten wir uns vor. Wird von uns ein bestätigter unverbindlicher Liefertermin um 6 Wochen überschritten, so kann uns der Kunde schriftl= ich auffordern binnen einer angemessenen Frist zu liefern. Nach einem Zeitraum = von 3 Monaten gerechnet ab dieser Fristsetzung ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Voraussetzung dafür ist, daß die Ware noch nicht ausgeliefert worden ist. Sollten jedoch unvorhersehbare Ereignisse bzw. ein Fall der höheren Gewalt eintreten ( z. B. Streiks,= Aussperrungen, nicht von uns vertretenden Lieferschwierigkeiten, Produktionsengpässen= bei Zulieferern, Rohstoffverknappungen, o.ä.) sind wir berechtigt, mit dem Kunden Kontakt aufzunehmen und ihm Alternativlösungen vorzuschlagen, um die prikäre Sachlage zur beiderseitigen Zufriedenheit zu lösen. Sollte keine vernünftige Lösung gefu= nden werden können, so sind beide Parteien in diesem Fall berechtigt von dem Vertrag zurückzutreten. Für diese Situation, sind Schadensersatza= nsprüche ausgeschlossen.

3. Versand und Gefahrenüber= gang

Die Ware wird im Raum Remscheid kurzfristig und kostenlos ausgeliefert. Sollte der Kunde wünschen, die Ware durch ein Transportunternehmen ( z. B. DPD, UPS, Post, o.ä.) angeliefert zu bekommen, so werden diese Kosten an den Kunden weitergeleitet. Dieses gilt ebenso für die Verpackungskosten. Die Gefahr geht auf den Kunden über, wenn die Ware unsere Räumlichkeiten ve= rläßt. Transportschäden oder Verlust der Ware wird von uns nicht gedeckt. Bei Anlieferung geht die Gefahr bei Übergabe an den Kunden über.

4. P= reise

Unsere Angebotspreise, sowie Preislisten sind freibleibe= nd unter dem Vorbehalt unserer schriftlichen Bestätigung und sind für Nachbestellungen unverbindlich. Die jeweils gültige Umsatzsteuer sind = in den aufgeführten Preisen enthalten, andernfalls wird dieses von uns schriftlich vermerkt. Bei Auslieferung über ein Transportunternehmen werden die entstehenden Kos= ten separat mit berechnet. Eine Fakturierung in ausländischer Währung bleibt unserer ausdrücklichen Zustimmung und Anweisung vorbehalten.

5. Zahlungsarten, Fälligkeit und Verzug

Die Rechnungen werden bei Anlieferung bzw. Erhalt fällig, sofern mit uns nicht anderes schriftlich vereinbart worden ist. Die Zahlung erfolgt auf o.a. Geschäftskonto rein netto. Bei Nichteinhaltung der o. a. Zahlungsbedingung werden sämtliche Forderung= en von uns an den Kunden fällig. Sämtliche Auslieferungen werden dann mit sofortiger Wirkung gestoppt. Diese wird dann erst wieder aufgehoben, we= nn sämtliche Forderungen erfüllt worden sind. Im Falle einer Annahmeverweigerung gehen sämtliche entstandenen Kosten an den Kunden.= Wir sind stets berechtigt, unsere Ansprüche aus der Geschäftsvereinba= rung mit dem Kunden an Dritte abzutreten.

6. Zurückbehaltungsrecht und Aufrechnung

Zurückbehaltungsrechte des Kunden, soweit Sie nicht= auf demselben Vertragsverhältnis beruhen, sowie eine Aufrechnung mit Gegenansprüchen sind ausgeschlossen. Es sei denn, daß unsererseits darüber eine Gutschrift erteilt worden ist oder die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt worden sind.=

7. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher uns= aus der Geschäftsbeziehung mit dem Kunden zustehenden Forderungen, gleich = aus welchem Rechtsgrund, einschließlich eines etwaigen Kontokorrentsaldos bleiben alle von uns gelieferten Waren unser Eigentum.

8. H= aftung für Mängel

Offensichtliche Mängel sind uns unverzüglich mitzuteilen. Diese sind nach Ablauf einer Woche seit Eintreffen der Ware am Bestimmungsort von der Gewährleistung ausgeschlossen. Durch uns anerkannte Mängel werden von uns kostenlos nachgebes= sert bzw. der Kunde erhält kostenlosen Ersatz oder eine Warengutschrift. Zur Forderung von Schadensersatz ist der Kunde nicht berechtigt, außer im Fall einer ausdrücklich durch uns gegebenen schriftlichen Zusicherung,= die unsererseits als solche bezeichnet worden ist. Fußballschuhe sind nach einer Frist von 3 Wochen vom Umtausch ausgeschlossen. Sollte jedoch ein Materialfehler vorliegen, so werden wir dieses prüfen lassen und dementsprechend reagieren. Geringfügige optische und technische Abweichungen in unseren Lieferungen von Beschreibungen und Angaben in unser= en Prospekten und Katalogen und sonstigen schriftlichen Unterlagen, sowie von zugrunde gelegten Mustern, insbesondere&nb= sp; in Materialbeschaffenheit, Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung oder bei ähnlichen Merkmalen sind zulässig, soweit diese dem Kunden zumutbar sind. Änderungen im Zug technischen Fortschritts bleiben gleichfalls vorbehalten.

9. H= aftung

Für unser eigenes Verschulden, sowie für Verschulden für unserer Mitarbeiter haften wir stets nur bei Vorsatz o= der grober Fahrlässigkeit.

10. Erfüllungsort und Gerichtstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Remscheid.=

11. Abschließende Bestimmungen

Abweichende Bedingungen des Kunden, die wir nicht ausdrücklich schriftlich anerkennen, sind für uns nicht verbindli= ch, auch wenn wir Ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. Sollte eine in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen mit dem Kunden unwirksam sein oder werden, so wird hiervon d= ie Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Eine Änderung oder Ergänzung unserer allgemeinen Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen bleibt uns ausdrücklich vorbehalte= n.

Remscheid im September 1996